Weiterhin Kämpfe in Syrien: UN-Verurteilung wirkungslos

Präsident Assad und die Aufständischen in Syrien zeigen sich unbeeindruckt von den Bemühungen der UN und  Chinas Vizeaußenminister, um ein friedliches Ende des Ausnahmezustandes. In der Rebellenhochburg Homs und anderen Orten gingen die Demonstrationen und Kämpfe weiter.

Die symbolische Verurteilung der UN-Vollversammlung zeigt keinerlei Wirkung. Obgleich diese Verurteilung rein symbolisch ist und mit keinerlei Sanktionen verbunden, überwog doch bisher in der UN die Hoffnung, dass sie die Kämpfenden unter Druck setzen würde.

Erneut Tote in der Rebellenhochburg Homs

Die syrischen Truppen setzten ihre Angriffe weiter fort und beschossen die Stadt Homs, nach Angaben von Aktivisten, mit Artilleriegeschützen. Die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter meldete den Fund von neun Leichen innerhalb der Stadt.

Auch in der Provinz Deir as-Saur ging das Morden weiter. Bei Gefechten der Armee mit Deserteuren seien ein Angehöriger der Sicherheitskräfte und ein junger Zivilist erschossen worden.

In vielen Orten kam es nach dem Freitagsgebet zu Demonstrationen. Motto war der Slogan „Widerstand des Volkes“. Möglicherweise drückt dieses Motto aus, dass die Protestbewegung ihren Glauben an die internationale Gemeinschaft verloren hat, und nun stärker auf den bewaffneten Widerstand und Deserteuere setzt.

China versucht, in Syrien zu vermitteln

China, das maßgeblich für das Scheitern der UN-Resolution des Sicherheitsrates verantwortlich ist, sandte seinen Vizeaußenminister Zhai Jun nach Syrien, um zu vermitteln. Zhai Jun erklärte gegenüber der Zeitung „China Daily“, dass sie an die syrische Regierung appellierten, die legitimen Ziele des Volkes zu unterstützen, und dass sie die einzelnen politischen Fraktionen des Landes dazu aufrufen würden, ihre Interessen ohne Gewalt auszudrücken. Des Weiteren solle der Konflikt mithilfe der Arabischen Liga entschärft werden und die UN müssten darauf hinarbeiten, die Wellen zu glätten. Sanktionen könnten nicht helfen.

Deutschland will Hilfsorganisationen entsenden

Das Auswärtige Amt lud am Freitag die Vertreter von Hilfsorganisationen nach Berlin, um ihre Vorbereitungen für humanitäre Hilfeleistungen zu stärken. Außenminister Guido Westerwelle forderte von dem syrischen Regime „endlich“ humanitäre Hilfsorganisation zuzulassen.

Bislang ist das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK), die einzige Hilfsorganisation, die in Syrien arbeiten darf.