Wahl in Griechenland: Bevölkerung straft große Parteien ab
Nach der Parlamentswahl in Griechenland bahnt sich eine schwierige Regierungsbildung an. Die großen Parteien des klammen Landes mussten zum Teil gravierende Verluste hinnehmen. Linke und Rechte profitierten von dem unsicheren Wahlverhalten.
Die beiden großen Parteien, die konservative Nea Dimokratia (ND) und die sozialdemokratische Pasok, werden nach Auszählung von mehr als 98 Prozent der Stimmen 149 Abgeordnetenplätze im Parlament einnehmen. Insgesamt sitzen dort 300 Abgeordnete.
Knappe Mehrheit konnte nicht gehalten werden
Nach ersten Auszählungen zeichnete sich eine knappe Mehrheit für die beiden etablierten Parteien ab. In der Nacht ging der leichte Vorsprung jedoch zurück. Nach Auszählung der Stimmen aus Arbeiterregionen sank die Zahl der Sitze beider Parteien, die in der Vergangenheit stets abwechselnd die Regierung Griechenlands gebildet hatten.
Der Vorsitzende der Nea Dimokratia, Antonis Samaras, kündigte an, als stärkste Partei mit der Pasok sowie weiteren Parteien eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden. Voraussetzung sei der Verbleib in der Eurozone und die Fortsetzungen des Sparkurses, der künftig jedoch von einem Wachstumsprogramm flankiert werden soll.
Linke und Rechte bislang nicht koalitionswillig
Eine mögliche Koalition könnte mit den Unabhängigen Griechen gebildet werden. Die eher antieuropäische rechtsorientierte Partei wird voraussichtlich 33 Sitze im Parlament einnehmen. Die gemäßigte Demokratische Linke käme ebenfalls als Partner in Frage. Die Parteien zeigten zunächst wenig Bereitschaft für eine gemeinsame Koalition.
Der Staatspräsident Karolos Papoulias wird Erwartungen nach noch heute Samaras mit der Regierungsbildung beauftragen. An einer Regierung der nationalen Rettung erklärte sich auch der Chef der Sozialisten, Evangelos Venizelos, bereit. Er rief dazu auf, die Konsequenzen des Sparprogramms hinzunehmen. „Eine Regierung der nationalen Einheit ist nötig“, forderte der ehemalige griechische Finanzminister.
Regierung muss bis Ende Mai gebildet werden
Experten erwarten, dass die Sondierung mehrere Tage in Anspruch nehmen wird. Viel Zeit bleibt den Griechen allerdings nicht. Bereits Ende Mai erwarten die internationalen Geldgeber eine handlungsfähige Regierung. Gelingt dies nicht, drohen ausbleibende Finanzspritzen. In der Folge könnte Griechenland der Staatspleite gegenüberstehen.