Spanien plant Einsparungen in Milliardenhöhe

Um dem immer weiter wachsenden Schuldenberg Herr zu werden, kündigte Spanien nun weitere Einsparungen in Milliardenhöhe an. Dies teilte die Regierung des konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy mit.Demnach plane Madrid eine Reform des Bildungs- und Gesundheitssystems, um die Ausgaben in den Bereichen um mehr als zehn Milliarden Euro zu senken. Zusätzliche Einsparungen sollen zudem durch die Beseitigung doppelter Zuständigkeiten verschiedener staatlicher Instanzen ermöglicht werden. Weiterhin sei geplant, die vorhandenen Mittel künftig rationeller einzusetzen und die Effektivität der Verwaltung im Bildungs- und Gesundheitswesen zu erhöhen.

Bisheriges Sparprogramm in Höhe von 27 Milliarden Euro nicht ausreichend

Im Haushaltsentwurf für 2012 hatte Ministerpräsident Rajoy eine Entlastung von 27 Milliarden Euro vorgesehen. Diese solle durch vermehrte Steuereinnahmen sowie erhöhte Einsparungen ermöglicht werden. Trotz des umfangreichen Sparprogramms steht Spanien weiterhin unter starkem Druck der Finanzmärkte.

Das geplante Stabilitätsprogramm für 2012 bis 2015 soll noch in diesem Monat der EU-Kommission vorgelegt werden. Dadurch soll Madrid die Neuverschuldung bis 2013 soweit reduzieren, dass die zulässige Obergrenze von 3,0 Prozent des Bruttoinlandprodukts eingehalten wird.