Neuwahlen im Saarland

Im Saarland sind die Sondierungsgespräche zur großen Koalition zwischen CDU und SPD gescheitert. Es soll neu gewählt werden, gab Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer (CDU) am Donnerstag bekannt.Vor knapp zwei Wochen war die bundesweit erste Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen gescheitert. Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte Personlaquerelen innerhalb der FDP als Grund für die Auflösung der Regierungskoalition genannt.

Schnelle Neuwahlen

Nach dem Zerfall der Jamaika-Koalition hatten zunächst Christdemokraten und SPD Sondierungsgespräche zur Formierung einer großen Koalition geführt. Am Donnerstag gaben Kramp-Karrenbauer und SPD-Landeschef Heiko Maas jedoch bekannt, dass es nicht dazu kommen würde. Stattdessen sollten Neuwahlen angesetzt werden. Bei den Sondierungsgeprächen hatte sich die SPD für Neuwahlen im nächsten Jahr ausgesprochen. Die CDU forderte jedoch Neuwahlen zum schnellstmöglichen Termin.

Legitimation für fünf Jahre ist nötig

Minsterpräsidentin Kramp-Karrenbauer sagte: „Wir brauchen eine Legitimation über fünf Jahre“, und begründete so die Forderung der CDU nach schnellen Neuwahlen. Eine Übergangsregierung könne das nicht gewährleisten. Zwischen Sozialdemokraten und CDU gebe es Schnittmengen und Unterschiede, aber keine, „die nicht bei Koalitionsgesprächen zu besprechen wären.“ Auch SPD-Landeschef Maas unterstützte den Plan für Neuwahlen im Saarland. Es sei deutlich geworden, „dass wir einen Lösungsansatz brauchen, der über die Jahre 2013 oder 2014 hinausgeht“.

Termin für Neuwahlen noch unklar

Ein Termin für die Neuwahlen im Saarland ist noch nicht festgelegt. Es wäre vorstellbar etwa zwei Monate nach der Auflösung des saarlandischen Parlaments neu wählen zu lassen. Kramp-Karrenbauer sagte, die CDU-Fraktion werde die schnellstmögliche Auflösung des Parlaments anstrengen. Man gehe davon aus, dass die Grünen und die Linke diesen Plan unterstützen.