Hartz IV: Deutlicher Rückgang der Betrugsfälle

Die Zahl der Betrugsfälle ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen. Das teilte die Bundesagentur für Arbeit (BA) einem Zeitungsbericht zufolge mit. Im Vergleich zum Vorjahr gab es einen Rückgang von 9,1 Prozent.Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, wurden 2011 knapp 47.500 Fälle wegen Betrugsverdachts an die Zollverwaltung weitergegeben. Das entspricht einem Rückgang von 9,1 Prozent, wie aus dem Jahresbericht zur „Bekämpfung von Leistungsmissbrauch“ hervorgeht, der der Zeitung vorliegt. Auch die Anzahl der Fälle eines begründeten Straftatverdachts ging um 16,7 Prozent auf knapp 20.000 Fälle zurück.

„Leistungsmissbrauch ist kein Kavaliersdelikt“, sagte eine Sprecherin der Bundesagentur. Die BA müsse den Steuerzahler schützen. „Eine konsequente Missbrauchsbekämpfung schützt sowohl die Interessen der Steuerzahler, die die Grundsicherung ja finanzieren, als auch die ehrlichen Leistungsempfänger.“

Rückgängige Straf- und Bußgeldverfahren

Den Angaben der Bundesagentur für Arbeit zufolge ging die Zahl der eingeleiteten Straf- und Bußgeldverfahren innerhalb eines Jahres um fast 50.000 auf etwa 177.000 zurück. Die Strafen, wie Verwarnungsgeld oder Geldbußen, wurden im Regelfall von den zuständigen Jobcentern selbst verhängt. Im Durchschnitt wurden Betrugsfälle 2011 mit 111,73 Euro bestraft.