Einreise-Quarantäne wird gelockert

Berlin – Die Bundesländer wollen in den nächsten Tagen ihre wegen der Corona-Pandemie eingeführten allgemeinen Quarantäne-Regeln für Einreisende aus den Nachbarstaaten aufheben. Das Bundesinnenministerium arbeite derzeit an einer neuen Musterverordnung für die Länder, hieß es aus dem Ministerium. Die Bundesländer hätten sich am Donnerstag (14. Mai) nach Abstimmung mit dem Bundeskanzleramt darauf verständigt.

Derzeit gilt in vielen Bundesländern, dass jeder, der aus einem europäischen Nachbarland nach Deutschland einreist, für 14 Tage in Quarantäne gehen muss. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte den Bundesländern empfohlen, die bislang geltenden Quarantäne-Regeln zu lockern und nur noch auf Menschen anzuwenden, die sich zuvor in Drittstaaten aufgehalten haben. Also beispielsweise nicht mehr für Deutsche, die aus Frankreich einreisen oder aus den Niederlanden. Die Entscheidung über die Quarantäne-Regeln liegt alleine bei den Ländern.

Am 13. Mai hatte das niedersächsische Oberverwaltungsgericht nach einem Eilantrag eines Ferienhausbesitzers die grundsätzliche Quarantäne-Pflicht gekippt und damit die Diskussion angeheizt. In Nordrhein-Westfalen wurde die Quarantäne-Pflicht bereits am 8. Mai aufgehoben.

(dpa)