Detroit ist pleite – kann das auch deutschen Städten passieren?

Die Meldung platzte vergangene Woche wie eine Bombe: Die US-Metropole Detroit, einst Zentrum der mächtigen US-Autoindustrie, ist pleite. Schulden von umgerechnet rund 14 Milliarden Euro lasten auf der Stadt, das Bürgermeisteramt hofft auf Hilfe der US-Bundesregierung. Die Finanznot deutscher Städte ist immer wieder Thema. Droht manchen das Schicksal von Detroit?

Detroit: Strukturprobleme und Bevölkerungsschwund

Die Pleite von Detroit kam für viele nicht überraschend – vor den Folgen des jahrzehntelangen Missmanagements gepaart mit dem Niedergang der US-Autoindustrie und einem massiven Bevölkerungsschwund hatten bereits seit geraumer Zeit viele Fachleute gewarnt. Ob die Bundesregierung der Vereinigten Staaten mit Finanzspritzen einspringen wird, ist momentan noch fraglich. Die Stadtverwaltung versucht nun gemäß dem Chapter 9 des US-Insolvenzrechts die Schulden neu zu ordnen, unter anderem durch Aussetzen von Zahlungen. Eine Flut von Klagen ist zu erwarten.

Deutsche Kommunen haben 135 Milliarden Euro Schulden

Auch deutsche Städten und Gemeinden plagen zum Teil massive Schuldenprobleme – insgesamt 135 Milliarden Euro. Laut Angaben des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (www.dstgb.de) droht aber keiner Kommune das Schicksal von Detroit. Denn in Deutschland ist es gesetzlich ausgeschlossen, dass öffentliche Gebietskörperschaften, also Städte und Gemeinden, Pleite gehen. Der Bund, die Länder und die Kommunen bilden eine gesamtstaatliche Haftungsgemeinschaft. Das bedeutet, dass im Notfall die Länder für ihre Kommunen und der Bund für die Länder einstehen. Auch wenn die Lage in einigen Städten laut dem DStGB durchaus dramatisch zu nennen sei, gäbe es keinen Fall, der mit Detroit vergleichbar wäre. Allein schon der dramatische Bevölkerungsschwund in Detroit von über 60 Prozent in 60 Jahren (von 1,8 Millionen 1950 auf 713.000 Menschen 2010) sei beispiellos.

Foto: Screenshot City Of Detroit