Schleswig-Holstein: Koalitionsverhandlungen über „Dänen-Ampel“ beginnen
Bereits kurz nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein vor eineinhalb Wochen zeichnete sich eine regierende „Dänen-Ampel“ ab. Am Mittwoch nehmen SPD, Grüne und Südschleswigscher Wählerverband (SSW) die Koalitionsverhandlungen auf.
Ziel der bis zum 4. Juni andauernden Gespräche ist es, den bisherigen Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig zum neuen Ministerpräsidenten zu wählen. Einen Tag später könnte sein Kabinett vereidigt werden.
Parteien zeigen sich zuversichtlich
Am Dienstagabend gaben die Grünen als letzte Partei ihre Zustimmung zur Aufnahme der Koalitionsverhandlungen. Die Spitzenpolitiker der drei Parteien zeigten sich nach den Sondierungsgesprächen zuversichtlich, eine stabile Regierung für fünf Jahre schaffen zu können.
Dauerhafte Mehrausgaben sollen nach den Plänen der „Dänen-Ampel“ künftig durch Einsparungen an anderen Stellen oder durch höhere Einnahmen ermöglicht werden.