Ukrainischer Regierungschef Nikolai Asarow zu Gesprächen in Brüssel erwartet
Am Dienstag wird der ukrainische Regierungschef Nikolai Asarow vor der EU in Brüssel Stellung zur Missachtung der Menschenrechte im Fall der inhaftierten ehemaligen Regierungschefin Julia Timoschenko nehmen.Die EU-Außenminister hatten am Montag beschlossen, die geplante Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit der Ukraine mindestens bis Oktober auszusetzen. Zudem wurde das Co-Gastgeberland der Fußball-Weltmeisterschaft dazu angehalten, auf die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit zu achten.
Auslassung obligatorischer Termine
Asarow spricht in Brüssel lediglich den zuständigen EU-Kommissar Stefan Füle und die Außenbeauftragte Catherin Asthon. Ein sonst übliches Treffen mit Ratspräsident Herman Van Rompuy und Kommissionspräsident José Manuel Barroso ist nicht vorgesehen. Am Montag sagte Ashton, sie hoffe, dass Asarow „mit Nachrichten kommt, die es uns erlauben, unsere Zusammenarbeit fortzuentwickeln.“
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