Haftbedingungen an deutschen Gefängnissen oft mangelhaft
Die Deutsche Anti-Folter-Stelle bemängelt in ihrem neuen Bericht die Haftbedingungen an zahlreichen Gefängnissen. Häufig gebe es zu kleine Zellen, lange Einzelhaft, Videoüberwachung auf der Toilette und andere Missstände.
„Die Nationale Stelle ist auf keine Anzeichen von Folter gestoßen“, geht aus dem Jahresbericht 2010/2011 der Behörde von Bund und Ländern in Wiesbaden hervor. „Allerdings hat sie in mehreren Fällen Missstände festgestellt, die nicht akzeptiert werden können.“
Teilweise menschenunwürdige Zustände
Seit 2008 überwacht die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter die Zustände in Justizvollzugsanstalten, psychiatrischen Kliniken, Abschiebehaft sowie Gewahrsamseinrichtungen von Polizei, Bundeswehr und Zoll.
Die Inspektion einer Jugendstrafanstalt in Berlin ergab erschreckende Missstände. „Der besonders gesicherte Haftraum befand sich (…) in einem unhygienischen, ekelerregenden Zustand.“ Die verdreckte Schaumstoffmatratze sei mit toten Insekten übersät gewesen. Auch die Toilette und der Wasserspender waren stark verdreckt. „Diese Form von Verschmutzung kann als Verletzung der Menschenwürde empfunden werden.“
Nach solchen Berichten haben die Justizbehörden die Möglichkeit zur Stellungnahme. Häufig gingen diese aber erst verspätet und nur auf wiederholte Nachfrage ein.
Häufige Verletzung der Intimsphäre
Häufig kritisiert wurde die besondere Videoüberwachung der Häftlinge beim Toilettengang, was eine Verletzung der Intimsphäre darstellt. Bereits durch die Verpixelung der Toilettenecke könnte dieser Missstand umgangen werden. Zudem beanstandeten die Prüfer häufige zu kleine oder überbelegte Zellen. Es mangelt an Tageslicht und Frischluftzufuhr.
Die noch junge Behörde in Wiesbaden überwacht die Einhaltung des Folterverbots der Vereinten Nationen von 1984. Die Stelle sei jedoch deutlich unterbesetzt. „Die Kapazitäten für die regelmäßige Prüfung mehrerer tausend Gewahrsamseinrichtungen sind absolut unzureichend.“ Vier festangestellte und fünf ehrenamtliche Mitarbeiter setzen sich für die Einhaltung der Menschenwürde ein.