Fukushima-Bilanz: Opposition beklagt „Schlingerkurs“ der Regierung

Ein Jahr nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima sieht die Opposition kaum nennenswerte Fortschritte bei der Energiewende Deutschlands. Die Regierung befinde sich auf einem „Schlingerkurs“. Die Neuausrichtung der Energiepolitik gehe nur schleppend voran, kritisiert die Opposition. Eine eche Energiewende sei auch ein Jahr nach dem Unglück in Japan nicht eingetreten.

Regierung blockiert EU-Fortschritt

Statt die EU-Anstrengung einer deutlichen Steigerung der allgemeinen Energieeffizienz zu unterstützen, blockieren Union und FDP ein Vorankommen. Entscheidungen wie die Kürzung der Solarförderung seien kontraproduktiv, sagte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin im Parlament.

CDU-Mann Michael Paul verteidigte den Kurs der Regierung mit der Begründung, dass die japanische Atomkatastrophe aufgrund falscher Einschätzungen vor Ort verursacht worden sei.