Apple iPad verschwindet aus den Regalen wegen Namensstreit

Im Streit um die Nutzungsrechte des Markennamen von Apples iPad sind nun in der nordchinesischen Stadt Shijiazhuang die beliebten Tablets aus den Regalen mehrerer Geschäfte verschwunden. Ein Händler sagte „Sie sind nicht mehr zu kaufen“.

Ein anderer Ladenbesitzer bestätigte ebenfalls die Geräte aus den Regalen genommen zu haben. „Wenn sie aber wollen, können sie weiter ein iPad kaufen. Sagen sie mir nur Bescheid“, fügte er jedoch hinzu.

Behörden beschlagnahmten iPads

Manche Geschäfte in der Provinz gaben auch an, die Tablets weiter normal zu verkaufen. Einem Bericht der Zeitung „Hebei Qingnianbao“ zufolge wurden aber auch mindestens 45 iPads von den Behörden des Stadtbezirks beschlagnahmt. Nicht geklärt ist, ob es sich bei der Aktion in Shijiazhuang nur um den Beginn einer landesweiten Kampagne handelt. Auch die Gewerbeaufsicht in anderen Städten der Volksrepublik China prüft gegenwärtig ein rechtliches Vorgehen gegen den Verkauf von iPads.

Hintergrund ist Streit um die Nutzung des Namens „iPad“

Das Unternehmen Proview Technology Shenzhen, das in Südchina ansässig ist, beansprucht die chinesischen Namensrechte für das iPad und hat den Computerkonzern aus dem kalifornischen Cupertino wegen Urheberrechtsverletzung verklagt. Mehrere Gerichte setzten sich bereits mit dem Fall auseinander, ohne dass sich der kalifornische Konzern durchsetzen konnte. Auch wurden große chinesische Elektronikketten wie Gome oder Sundan verklagt, die iPads verkaufen.

Komplizierter Urherberrechtsstreit

Chinesischen Presseberichten zufolge hatte die Firma Proview Shenzhen 2001 die Rechte für den Namen iPad in China erworben. Angeblich zirkulieren die Dokumente dazu im Internet. Das angeschlossene Unternehmen Proview Taiwan, das den Markennamen 2000 in mehreren Ländern registrierte, verkaufte ihn allerdings 2009 an Apple. Aus Sicht von Proview Technology Shenzhen soll das taiwanische Unternehmen aber nicht befugt gewesen sein, auch die Rechte für China zu veräußern.

Muss Apple Verkauf von iPad komplett einstellen?

Im Jahr 2010 scheiterte Apple mit dem Versuch, den Namen in China auf sich übertragen zu lassen. Außerdem verlor der Konzern eine Klage gegen das Unternehmen in Shenzhen. In diesem Monat (22. Februa) soll ein Gericht in Shanghai entscheiden, ob Apple den Verkauf der iPads in China vielleicht sogar einstellen muss. Die Anwälte der Proview Technology Shenzhen haben laut Tageszeitung „China Daily“ bislang keine konkreten finanziellen Forderungen an Apple gestellt und warten offenbar den weiteren Verlauf des Rechtsstreits ab.