Syrien-Resolution: Russland und China sorgen mit Veto für Unverständnis
Am Samstag sorgten Russland und China im UN_Sicherheitsrat für Empörung, denn gegen die Mehrheit aller anderen 13 Mitglieder stimmten sie mit einem Doppelveto gegen die Syrien-Resolution.
Diplomaten aus anderen Ländern erklärten, dass Moskau und Peking jetzt das Blut syrischer Zivilisten an ihren Händen hätten. Auch Hilfsorganisationen sind verbittert, die Opposition in Syrien tief enttäuscht. Bei einem Militäreinsatz in Homs waren zuvor offenbar Hunderte getötet worden.
Obama forderte schon vor der Abstimmung den sofortigen Rücktritt Assads
Bereits vor der Abstimmung in New York forderte US-Präsident Barack Obama den sofortigen Rücktritt des syrischen Präsidenten. Er erklärte, dass Baschar al-„Assad kein Recht hat, Syrien zu führen“. „Er hat jede Legitimität in seinem Volk und in der internationalen Gemeinschaft verloren.“
Auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon blickte ungewöhnlich kritisch auf das Scheitern der Resolution. „Das ist eine große Enttäuschung für die Menschen in Syrien und dem ganzen Nahen Osten, für alle Unterstützer von Demokratie und Menschenrechten“, sagte er.
Westerwelle will es noch einmal über den Sicherheitsrat versuchen
Für Bundesaussenminister Guido Westerwelle ist dennoch nicht alles verloren – er will es noch einmal über den Sicherheitsrat versuchen. Man müsse die Bemühungen um eine Verurteilung der Gewalt zusammen mit den Partnern im höchsten UN-Gremium und der Arabischen Liga fortgesetzt werden. „Es ist ganz entscheidend, dass die internationale Gemeinschaft jetzt nicht aufgibt.“
Syrien hatte wenige Stunden vor der Abstimmung die blutigsten Kämpfe seit Beginn des Aufstandes vor elf Monaten erlebt. 330 Menschen waren laut Oppositionellen bei einem stundenlangen Beschuss der Protesthochburg Homs mit Panzer- und Mörsergranaten getötet und weitere 1.000 verletzt worden.
Amnesty International zu Syrien
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